Bad Bentheim: GRÜNE fordern Politik im öffentlichen Raum

Chancen für digitale Formate nutzen

31. Jan. 2021 –

Pressemitteilung


Dass die Ausschuss- und Ratssitzungen in Bad Bentheim aktuell in digitaler Form stattfinden, begrüßen wir sehr“ erklärt Friedhild Füser, Ortsverbandsvorsitzende und Fraktionsmitarbeiterin der Bad Bentheimer GRÜNEN. Zugleich kritisiert sie die aktuelle „Politik hinter verschlossenen Türen: „Wir baten die Verwaltung bereits wiederholt und nachdrücklich, für die politische Arbeit in Bad Bentheim die Öffentlichkeit wiederherzustellen – bisher vergebens.“ Obwohl seit Wochen theoretisch die Möglichkeit besteht, dass Sitzungen gestreamt werden, wurde davon bisher keinen Gebrauch gemacht. Auch andere digitale Videokonferenzformate, die Bürgern die Möglichkeit geben, Sitzungen zu verfolgen, wurden bisher nicht realisiert. Offizielle Bürger-Fragestunden werden seit Monaten nicht angeboten. „Der Eindruck, dass in Bad Bentheim „Hinterzimmerpolitik“ die Geschicke der Stadt bestimmt, wird durch Ausschluss der Fraktionsmitarbeiter bei den Sitzungen in Videokonferenzform verstärkt. Gerade für kleine Fraktionen ist eine solche Teilnahmemöglichkeit jedoch wichtig.“ informiert Füser. „Wir sehen eine große Chance darin, mit digitalen Formaten über politische Themen in Bad Bentheim direkt zu informieren  – diese Chance blieb bisher ungenutzt. Transparenz und Bürgernähe fehlen!“ äußert Dr. Christan Blum, Fraktionsvorsitzender, abschließend.

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