10.08.20 –

Da sich Herr Krebs von der SPD Nordhorn in einem Kommentar auf der SPD-Homepage und FB auf unsere Grüne Pressemitteilung bezieht, antwortet Claudia Middelberg, Fraktionsvorsitzende der GRÜNEN im Kreistag, hier gerne darauf. Ihre Antwort ist etwas länger ausgefallen, aber komplexe Themen erfordern eben eine eingehende Erörterung! 

Ich stimme der Feststellung zu, dass es in einer Gesellschaft immer unterschiedliche Interessen gibt, die nicht alle mehrheitlich geteilt werden. Über die Finanzierung von Einrichtungen durch öffentliche Gelder wie die von H. Krebs erwähnten (VHS, Schwimmbäder) besteht hingegen mehrheitlich großes gesellschaftliches Einvernehmen. Das unterscheidet die ESH-Diskussion wesentlich von anderen Diskussionen der Vergangenheit.

Auch KritikerInnen einer Sanierung der vorhandenen ESH sind den BefürworterInnen in der Vergangenheit mit Respekt begegnet. Und was uns GRÜNE betrifft, wird das auch in Zukunft der Fall sein. „Versöhnen statt spalten“ (Johannes Rau) gilt aus meiner Sicht für alle Richtungen. Saubere Argumente sind dabei für mich eine Selbstverpflichtung.

Gerne erläutere ich unsere Berechnung der Betriebskosten pro Besuch: die 400.000 Euro Betriebskosten sind eine Zahl, die die Kreisverwaltung benennt. Die geschätzten Sanierungskosten von 5,6 Mio. Euro sind m. E. NICHT gleichzusetzen mit den Kosten für die Abschreibungen. Abschreibungen sind anzusetzen für den Wertverlust durch die Abnutzung (AfA = Absetzung für Abnutzung). Der Grundgedanke dabei ist, dass durch die Abschreibungen quasi der Wiederbeschaffungswert nach der kompletten Abnutzung erwirtschaftet werden soll oder ausreichend Mittel für eine kontinuierliche Instandhaltung vorhanden sind. Eben das ist es, was in den letzten Jahrzehnten versäumt wurde.

Die 5,6 Mio. Euro Investition müssen zunächst einmal aufgebracht werden. Wenn das durch einen Kredit geschieht, fallen auch noch Zinsen in den jährlichen Betriebskosten an.

H. Krebs schreibt: "Die Grünen berichten, dass die letzten Besucherzahlen 22272 Personen betrugen." Richtig, und in dieser Zahl sind 8703 Schulbesuche enthalten. Das sind die Kinder, die auf Kosten des Landkreises mit Bussen der BE als jährlicher Schulausflug aus der gesamten Grafschaft in die Eissporthalle gefahren werden. Diese Zahl haben wir von den 22272 Besuchen (nicht Personen - eine Person kann ja auch z.B. 50 x in die ESH kommen) abgezogen. Dann bleiben ganz genau 13569 Besuche in der Saison 2018/2019 stehen.
Diese Zahl habe ich auf 15.000 Besuche aufgerundet. 400.000 € durch 15.000 geteilt, ergeben rechnerisch 26,66 €. Diese Zahl habe ich dann abgerundet angegeben als "rund 25 €". Wir haben bewusst gerundete Zahlen genommen, weil allein diese Rechnung eine Größenordnung aufzeigen kann.

Das Kostenargument war mitnichten unser einziges und entscheidendes Argument. Die Abwägung vieler Aspekte hat uns zum Ergebnis geführt: keine Sanierung der vorhandenen Halle, keine Eissporthalle ohne ein umfassendes schlüssiges Gesamtkonzept. Leider haben die GN unsere Überschrift ausgetauscht gegen die von ihnen formulierte, die den Fokus auf die Kosten legt. Deshalb muss ich auch Herrn Krebs widersprechen: Wenn er unsere Stellungnahme auf die überschlägige Berechnung des Zuschussbedarfs pro Besuch in der Vergangenheit reduziert, unterschlägt er die anderen von uns angeführten Aspekte.

Auch sagen wir an keiner Stelle, dass "die Interessen der diese Einrichtung besuchenden Minderheit zu vernachlässigen" seien und man sich um diese Minderheit nicht zu kümmern brauche. Das ist eine negative Interpretation, die uns nie einfallen würde. Werter Herr Krebs: Bei allem Verständnis, dass Sie womöglich schon an die nächste Wahl denken: wo ist im Hinblick auf den Umgang mit der PM von uns Grünen die oben noch beschworene Versöhnung statt Spaltung? Das sollte doch auch für Kolleginnen und Kollegen in den Kommunalparlamenten gelten. Mit Ihrer polarisierenden Auslegung und Verweigerung einer Gesamtbetrachtung spalten Sie aber eher, als dass Ihr Beitrag zu einer gemeinsamen Diskussionsbasis führen könnte.

Dass die große Mehrheit im Stadtrat anders denkt als die Kreistagsabgeordneten, die über die Kreiseisporthalle zu befinden haben, kommt für mich jetzt nicht so ganz überraschend. Vielleicht erstaunt es Herrn Krebs, dass in den Gemeinderäten anderer Kommunen manche Mehrheit genau entgegengesetzt zum Stadtrat der Eissporthallen-Sitzgemeinde denkt. Wir GRÜNEN betreiben aber im Kreistag keine Kirchturm-Politik, sondern Sachpolitik. Das ändert sich auch bei diesem Thema nicht.

"Die Frage bleibt, was finanzierbar ist." schreibt H. Krebs weiter. – Aber zunächst mal muss die Frage geklärt werden, was finanziert werden müsste, wenn man die Eissporthalle saniert oder Eissport anderweitig im Landkreis ermöglichen will. Dafür reichen Zahlen der Vergangenheit absolut nicht aus. Dafür benötigen wir verlässliche Lebenszykluskostenberechnungen und Machbarkeitsstudien. Nur auf Basis von Fakten und realistischen Machbarkeitsstudien sollten finanziell so weitreichende Entscheidungen getroffen werden.

Mit den besten Grüßen,
Claudia Middelberg