GRÜNE Grafschaft Bentheim

Gute Basis für vertrauensvolle Zusammenarbeit

Volksbegehren endet, wenn der Landtag die Gesetze zur Artenvielfalt beschließt

07.11.20 –

Pressemitteilung: „Es hat sich gelohnt, dass so viele Menschen in der Grafschaft wie in ganz Niedersachsen mit ihrem ehrenamtlichen Einsatz und ihrer Unterschrift dem Volksbegehren Artenschutz öffentliche Aufmerksamkeit und Schubkraft verliehen haben.“ Das stellen Gerd Busmann (NABU) und Everhard Hüseman (Bündnis 90/Grüne) in einer gemeinsamen Erklärung fest. Darin heißt es weiter: „Ohne das Volksbegehren hätte es den ,Niedersächsischen Weg‘ niemals gegeben. Erst durch den Start des Volksbegehrens hat sich die Landesregierung bewegt und die Verhandlungspartner an einen Tisch geholt.“

Weder das bereits von den Regierungsfraktionen CDU und SPD in den Landtag zur Beratung eingebrachte Gesetzespaket noch weitere Vereinbarungen zur Artenvielfalt wären in diesem relativ zügigen Ablauf zu erzielen gewesen. Wenn die Parlamentarier im Landtag in Hannover – wie geplant – am 11. November das Gesetzespaket zum „Niedersächsischen Weg“ beschlössen, werde das Volksbegehren beendet.

Busmann und Hüseman werten das Zustandekommen des Kompromisses im Einvernehmen zwischen Landwirtschaft und Naturschutz höher als das Erreichen des ursprünglich angestrebten 100-prozentigen Zieles des Volksbegehrens. Beide sind sich einig, dass dieser Kompromiss eine gute Basis für eine zukünftige vertrauensvolle Zusammenarbeit biete.

Weiter wird festgestellt: „Auch wenn aufgrund der Corona-Auflagen viele öffentliche Unterschriftenaktionen ausfallen mussten, haben in der Grafschaft Bentheim sehr viele Bürger aktiv in den unterschiedlichsten Aktionsgruppen oder als Einzelpersonen das Volksbegehren unterstützt. Ohne sie wären wir nie so weit gekommen. Deshalb danken wir allen, die Unterschriften gesammelt haben und allen, die unterschrieben und trotz der strikten Einschränkungen zur Pandemieeindämmung für mehr Artenschutz geworben haben. Gemeinsam haben wir etwas erreicht, was es in der Naturschutzgeschichte Niedersachsens noch nie gegeben hat.“ Everhard Hüseman und Gerd Busmann schließen mit dem Appell: „Lassen Sie uns auch weiterhin in vielfältigster Form gemeinsam für den Erhalt unserer Natur und unserer Lebensgrundlage einstehen.“

Lesen Sie auch auf GN-online: https://www.gn-online.de/grafschaft/nabu-und-gruene-sehen-volksbegehren-artenschutz-auf-gutem-weg-374080.html

 

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