Bündnis 90/Die GRÜNEN

in der Grafschaft Bentheim

Eissporthallenentscheid auf dem Prüfstand

Nordhorner Grüne begrüßen den neuen Bürgerentscheid

24.11.22 –

Pressemitteilung

 

Nordhorn, 23.11.2022 - Angesichts der massiven Veränderungen der Ausgangslage war die Entscheidung des Kreistages am vergangenen Donnerstag für einen erneuten Bürgerentscheid in Sachen Eissporthalle aus Sicht der Grünen Nordhorn die einzig richtige Entscheidung.

Der ursprüngliche Bürgerentscheid umfasste die Sanierung in gleicher Größe. Diese war jedoch baurechtlich nicht umsetzbar. Folgerichtig wurden Umsetzungsvarianten geprüft, die jedoch alle die ursprüngliche Finanzplanung deutlich überschritten.

Gerade die letzten Monate hätten gezeigt, wie wichtig es sei, Entscheidungen bei geänderten Bedingungen zu überprüfen, sind Sarah Gross und Marvin Weigel, Sprecher*innen der Grünen auf Kreis- und Ortsebene, überzeugt. Die Abkehr von Gaslieferungen aus Russland, die Lieferung von Waffen in Kriegsgebiete, die Verlängerung von AKW-Laufzeiten sind nur einige Beispiele. Entscheidungen zu korrigieren sei ein Grundpfeiler gelebter Demokratie.

„Beim zweiten Bürgerentscheid geht es darum, den Bürger*innen bei vollständig veränderten Rahmenbedingungen die Fragestellung erneut zur Entscheidung vorzulegen.“ so Sarah Gross.

Die gegenläufigen Petitionen hätten gezeigt, dass es aktuell kein eindeutiges Meinungsbild gibt. „Nun wird es in den kommenden Monaten darum gehen, in einer - gerne auch leidenschaftlichen - aber bitte immer fairen und sachlichen öffentlichen Debatte, die Pro- und Contra-Argumente für die Bürger*innen aufzubereiten, um ihnen eine fundierte Entscheidung zu ermöglichen“, appelliert Weigel.

„Wir haben großen Respekt für die Leistung der Bürgerinitiative und können sehr gut verstehen, warum sie einen erneuten Entscheid gerne vermieden hätte, obwohl sie sich ursprünglich eigentlich gegen einen Neubau positioniert hatte“, ergänzt Sarah Gross. „Den Bürgerentscheid auf den Weg zu bringen und zum Erfolg zu führen, war eine beeindruckende Leistung, in die viel Arbeit, Engagement und auch Geld geflossen ist. Aber die umwälzenden Änderungen zu ignorieren und ein Kreistagsbeschluss nach dem Motto ‚Augen zu und durch‘ wäre angesichts der Tragweite dieses Projektes einfach unverantwortlich gewesen.“

Zuletzt wurde politisch ausschließlich über die formale Frage der Umsetzung des Bürgerentscheides gesprochen, aber kaum über das Pro und Contra der Eissporthalle selbst debattiert. Die Grünen sind zuversichtlich, dass bei dem zweiten Bürgerentscheid auch eine neue, breite inhaltliche Debatte von allen Seiten geführt wird.

Klar ist für die Grünen: Sollte der zweite Entscheid gegen die Halle ausfallen, müssten für die betroffenen Kinder und Jugendlichen neue, zeitgemäße und ebenso attraktive Sport- und Freizeitangebote geschaffen und auch die Vereine unterstützt werden.

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