Bündnis 90/Die GRÜNEN

in der Grafschaft Bentheim

"Eine vernunftgeleitete Entscheidung!"

DIE GRÜNEN bewerten den Bürgerentscheid

08.05.23 –

Die Entscheidung ist gefallen. Die Grafschafter:innen haben sich am Sonntag gegen den Neubau einer Eissporthalle ausgesprochen. Alle Fakten lagen auf dem Tisch und die Bürger:innen haben sich entschieden. Das ist Demokratie. „Wir sind erleichtert, dass die Grafschafter:innen trotz der emotionalen Verbundenheit mit der Halle eine vernunftgeleitete Entscheidung getroffen haben“, erklärt die Sprecherin des Kreisverbandes B90/DIE GRÜNEN Sarah Gross. „Und wir freuen uns sehr darüber, dass es diese Möglichkeit der Abstimmung überhaupt gegeben hat“, ergänzt Co-Sprecher Valentin Drechsler. Nachdem sich herausgestellt hat, dass die im ersten Entscheid geforderte Sanierung nicht umsetzbar ist, hätte der Kreistag die Entscheidung nicht eigenmächtig treffen können, ohne ein Legitimitätsproblem zu schaffen: Zu viele Sanierungserfordernisse waren hinzugekommen und die Kosten dementsprechend gestiegen. Aus Sicht der GRÜNEN war ein Neubau der Halle die sinnvollste Variante, um in der Grafschaft wieder Eissport anzubieten. Ein zweiter Bürgerentscheid war die einzige Möglichkeit, die Bevölkerung in dieser wichtigen Frage noch einmal zu beteiligen. „Die Wahlbeteiligung war zwar geringer als beim ersten Entscheid, aber der wurde auch als reine Briefwahl durchgeführt“, erklärt Drechsler. „Ein wichtiges Signal war aber das Erreichen des Quorums – das und die Eindeutigkeit des Ergebnisses lassen keinen Spielraum für Interpretation“, ergänzt Gross.

„Die vergangenen Wochen waren für uns nicht einfach“, berichtet Gross. „Die Diskussionskultur in den sozialen Medien war teilweise unterirdisch: Pöbeleien, Fake-Fakten und allgemeines Grünenbashing waren an der Tagesordnung. Trotzdem wollten wir den Raum nicht den lautstarken Befürworter:innen überlassen.“ „Wir hoffen, dass wir mit unserer sach- und faktenbasierten Information einen Beitrag dazu geleistet haben, den Grafschafter:innen vor allem die finanziellen Konsequenzen dieser Entscheidung nahezubringen“, fügt Drechsler hinzu.

Wie geht es jetzt weiter? Nach Auffassung der Grünen werden Politik und Verwaltung noch einmal die faktische Unmöglichkeit einer Sanierung im Bestand erklären müssen. „Parallel sollte zügig mit der Planung eines attraktiven Alternativangebotes begonnen werden“, erklärt Drechsler. „Wir Grünen werden uns dafür einsetzen, dass das Grundstück weiterhin für sportliche Zwecke genutzt wird und dort insbesondere für unsere Kinder und Jugendlichen ein breitgefächertes Sportangebot geschaffen wird.“ „Ein sinnvoller erster Schritt wäre es, gemeinsam mit dem Kreissportbund mit einer Umfrage für Schüler:innen zu ermitteln, welche Sportangebote sie sich dort wünschen“, erläutert Gross die Haltung ihrer Partei. „Auch in der weiteren Planung sollten junge Menschen beispielhaft an demokratischen Entscheidungsprozessen beteiligt werden.“

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